PIRATEN Hamburg-Nord

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Landesparteitag

PIRATEN-Liste: Team für die Bezirksversammlung Hamburg-Nord gibt sich kämpferisch

Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Hamburg Nord setzt auf ein 9-köpfiges Kandidaten-Team zur kommenden Bezirkswahl 2014. Auf Platz 1 der Liste wählte die Basis am vergangenen Sonnabend die 48-jährige Langenhornerin Dorle Olszewski, die mit ihrer Erfahrung als ehemalige Abgeordnete der Bezirksversammlung nun zum Erfolg der PIRATEN beitragen will.

Wir treten an, für die Fraktionen in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord die Wörter BürgerBETEILIGUNG und Transparenz zu buchstabieren. Da besteht offenbar immenser Nachholbedarf: Die Tatsache, dass derzeit im Bezirk viele Bürgerinitiativen wie Pilze aus dem Boden schiessen ist kein Zeichen für vermehrtes “Wutbürgertum”, sondern ein eindeutiges Signal für die Schieflage der hiesigen Politik. Dazu passt dann auch die aus der Mottenkiste gezerrte 3%-Hürde, die uns natürlich nicht schrecken kann.“, so die frisch gekürte Kandidatin. “Wir gehen hochmotiviert in den Wahlkampf und freuen uns darauf, den Kahn wieder auf den richtigen Kurs zu bringen.

Der 2. Platz der Liste geht an den Dulsberger Markus Pöstinger, der durch seine Erfahrungen in der Stadtteilratsarbeit und mit Bürgerinitiativen die Potenziale örtlicher Bürgerbeteiligung kennt und weiter vorantreiben will. Auch der Listendritte Florian Eckert kritisiert die überholte Praxis der Bezirksversammlung, nur die Anliegen von Investoren zu begleiten, aber auf eine gestaltende Stadtplanung weitestgehend zu verzichten. Thema aller angetretenen Piraten ist die mangelnde Transparenz der teils geheimen Ausschüsse, die eine demokratische Beteiligung und Meinungsbildung im Bezirk vorsätzlich erschweren. Hierin folgen die Kandidaten dem Beschluss des 17. Hamburger Landesparteitages, der bei vertraulichen Dokumenten endlich ein Vorgehen nach bewährtem Vorbild des Hamburger Transparenzgesetzes verlangt.

Neben der allgemeinen Bezirksliste wurden am Samstag zudem fünf von sieben Wahlkreisen mit Direktkandidaten bestückt. Offen sind weiterhin die Wahlkreise 1 (Hoheluft-Ost, Eppendorf) und 3 (Winterhude), die im Januar nachgewählt werden. Zu Beginn des Jahres 2014 beschließen die PIRATEN in Hamburg-Nord auf einem weiteren Parteitag über Anträge zum neuen Bezirksprogramm. Bürger aller Hamburger Bezirke können sich mit ihren Vorschlägen und Ideen für das Bezirksprogramm an bezirksprogramm@piratenpartei-hamburg.de wenden.


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