PIRATEN Hamburg-Nord

Die Webseite des Bezirksverbandes Hamburg-Nord

Bericht aus der Bezirksversammlung, Sitzung vom 10. Mai 2012

In der BV war es relativ ruhig. Hier ein paar Eindrücke:

Die CDU möchte (mal wieder) mehr Sauberkeit im Bezirk und deshalb einen Bericht vom Bezirksamtsleiter, der Stadtreinigung und der BSU haben, wie sie sich die Verbesserung der “Sauberkeitssituation” im Bezirk vorstellen.

Die GAL möchte prüfen lassen, ob es zur nächtlichen Lärmreduzierung in der Hudtwalckerstraße Sinn macht, die Höchstgeschwindigkeit nachts auf 30 km/h zu reduzieren. Da es sich dabei um eine Bundesstraße handelt, ist diese Idee sehr verwegen. Beide Anträge wurden in die zuständigen Ausschüsse (UVV und Regionalausschuss) zur weiteren Behandlung überwiesen. Thema war auch der Umbau der Hebebrandstraße. Das alte Kopfsteinpflaster soll nach Meinung der GAL weg (radlerfeindlich und laut). Dafür wird Geld benötigt, teilweise von der Fachbehörde, aber auch von den Anwohnern und das gibt bestimmt noch Ärger. Es ist auch nicht garantiert, dass der Lärm der durchfahrenden Autos geringer wird, wenn sie wegen der asphaltierten Straße schneller werden. Hinzu kommt der Denkmalschutz, der für einige auch eine Rolle spielen dürfte. Auch dieser Antrag wird im zuständigen Regionalausschuss (RegBUHD) weiter behandelt.

Ansonsten bekennt die Bezirksversammlung Hamburg-Nord einstimmig „Farbe – für Demokratie, Pluralismus und gegenseitigen Respekt“, d.h. sie verurteilt jede Form von Rassismus und ruft auf, sich an Aktionen gegen den Aufmarsch der Neonazis am 2. Juni zu beteiligen.


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